Einen ungewöhnlichen Schritt setzte die Universitätenkonferenz (uniko) mit dem Einbringen einer formellen Beschwerde bei der Medienbehörde KommAustria gegen die Zusammensetzung des ORF-Stiftungsrats.

Konkret beanstandet wird die – aus Sicht der uniko – rechtswidrige Mitwirkung zweier Publikumsratsmitglieder an der Bestellung von Stiftungsräten: Gertrude Aubauer und Beatrix Karl hätten, so der Vorwurf, aufgrund ihrer parteipolitischen Bindungen nicht im Publikumsrat sitzen dürfen. Beide sind bzw. waren Funktionsträgerinnen in ÖVP-nahen Organisationen, während das ORF-Gesetz (§ 20) für Gremienmitglieder jedoch explizit politische Unabhängigkeit verlangt.

Obwohl sich in der Zwischenzeit sowohl Aubauer als auch Karl aus dem Stiftungsrat zurückgezogen haben und deren Plätze neu besetzt wurden, ist die Sache für die uniko damit nicht erledigt. Wie uniko-Präsidentin Brigitte Hütter betont, gehe es der uniko nicht nur um die zwei Personalien, sondern um die grundsätzliche Rechtmäßigkeit der damaligen Beschlüsse, die auf einer – so der Vorwurf – fehlerhaften Gremienbesetzung beruhten.

Wesentlicher Hintergrund dieses klaren Auftretens der uniko dürfte der Affront sein, dass Beatrix Karl als Vertreterin des Hochschulbereichs bestellt wurde, ohne dass die Universitäten selbst in diesen Prozess einbezogen waren. Die Frage, wer für den tertiären Bildungssektor sprechen darf, ist für die uniko natürlich von zentraler Bedeutung – und bleibt institutionell ungeklärt. Die Beschwerde liegt nun bei KommAustria, die den Vorgang prüft.